3.4.7.6.Beschäftigung nach Bedarf

1. Vereinbarungen, wonach die Arbeitszeit eines Dienstnehmers nach dem jeweiligen "Bedarf" des Dienstgebers im Einzelfall festgelegt werde ("Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit" - KAPOVAZ), sind rechtsunwirksam. Das gilt auch dann, wenn auch der Dienstneher das Recht hat, Aufträge abzulehnen: OGH 13.11.2003, 8 ObA 86/03k, ecolex 2004/98, 201 = wbl 2004/202, 386.

2. Eine "Beschäftigung nach Bedarf" ist an den §§ 19c und 19d des Arbeitszeitgesetzes (AZG) zu messen. Danach hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer Lage und Ausmaß der Arbeitszeit zu vereinbaren. Die "Arbeit auf Abruf" ohne Vereinbarung einer Grundanzahl von Arbeitsstunden ist unzulässig: OGH 24.07.2013, 9 ObA 89/13y, ARD 6859/2/2013 (zur Entgeltberechnung!). Die Rechte des Arbeitnehmers sind unabdingbar (§ 19g AZG): OGH 22.12.2004, 8 ObA 116/04y, ecolex 2005/177, 386 = DRdA 2005/33, 417 (Teilnichtigkeit bei Verstoß).

Literatur dazu: Posch, Arbeit nach Bedarf - Ein arbeits(zeit)rechtliches Problem, wbl 2004, 365, Sturm, Bedarfsarbeitsverträge sind gemeinschaftsrechtskonform, ecolex 2004, 958; Gerhartl,  Probleme der Beschäftigung nach Bedarf, RdW 2005/840, 759.

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