1.10.3.2.Lärm in Wohnhäusern

Lärmimmissionen könnten nur dann untersagt werden, wenn zwei Voraussetzungen kumulativ vorliegen: Erstens, wenn sie das ortsübliche Maß überschreiten und zweitens, wenn sie die ortsübliche Nutzung des Grundstücks (der Wohnung) wesentlich beeinträchtigen: OGH 14.01.2004, 7 Ob 286/03i, JBl 2004, 377 = wobl 2004/78, 310. Maßgeblich ist das Empfinden eines Durchschnittsmenschen. Besondere Umstände wie Krankheit oder der Aufenthalt eines Kleinkindes sind zu berücksichtigen: OGH 29.10.2009, 9 Ob 62/09x, Zak 2010/43, 36 (Unwesentliche Beeinträchtigung).

In Wohnhäusern darf Klavier gespielt werden, soweit die Nachbarn in der ortsüblichen Nutzung ihrer Wohnung nicht gestört sind. Außerhalb der Ruhezeiten ist Klavierspiel in Wohnhäusern üblich. Auf außergewöhnliche Empfindlichkeit eines Nachbarn braucht keine Rücksicht genommen zu werden, weil beim Zusammenleben in einem Wohnhaus auch Unannehmlichkeiten in Kauf zu nehmen sind. Als Maßstab der ortsüblichen Nutzung ist daher das Empfinden eines verständigen Durchschnittsbenützers anzunehmen. Freilich können besondere Umstände, wie etwa Krankheit oder Kleinkinder im Einzelfall eine besondere Rücksichnahme gebieten.

Eine tägliche Spieldauer von vier Stunden im Zeitrahmen Montag bis Freitag 10 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr sowie an Wochenenden von 16 bis 21 Uhr ist den Nachbarn grundsätzlich zumutbar: OGH 21.12.1999, 1 Ob 6/99k, EvBl 2000/115.

In einer Mietwohnung in Wien-Simmering sind nur zwei Stunden Klavierspiel ortsüblich: OGH 14.01.2004, 7 Ob 286/03i, JBl 2004, 377 = wobl 2004/78, 310.

  • OGH klärt die Ortsüblichkeit des Klavierspiels, wobl 2004, 300

Nachbarrechtlicher Unterlassungsanspruch zwischen Wohnungseigentümern wegen Trittschall nur in Ausnahmefällen: OGH 25.09.2015, 5 Ob 173/15z, Zak 2015/655, 376 = immolex 2016/3, 23.

Abwehranspruch der Nachbarn gegen zu lautes Duschen zur Nachtzeit: OGH 23.10.2001, 5 Ob 257/01g, wobl 2002, 187.

Zur qualitativen Beurteilung von Lärm: VwGH 10.12.2009, 2007/04/0168 (Betriebsanlagenrecht).

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